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Welcher Jugendschutz online darf auf keinen fall ausschlieiylich halbherzig umgesetzt seien!! Alleinig expire Kennzeichnung durch pornographischen Inhalten mit dem Jugendschutzlabel reicht auf keinen fall in; wenn welche Webseite ansonsten frei zuganglich ist und bleibt. Dies VG Dusseldorf bestatigte deshalb religious die Beanstandung der firma drei Internetseiten mittels Landesanstalt fur Medien NRW. Wanneer Folge einer Entscheidung konnten weiteren pornographischen Webseiten bald perish Abschaltung drohen..!
Samtliche Landesanstalt fur Medien NRW besitzt bereits i’m vergangenen Jahr Verfahren wider drei enorme Porno-Seiten aus Zypern eingeleitet; um damit jedermann eine kunftige Verbreitung in Deutschland zu untersagen..! Unterdies veroffentlichte welche Anstalt keineswegs eine Namen der Seiten; allerdings werden sollen bekannte Kehrseiten genau so wie YouPorn, Pornhub weiters xHamster der firma Konzernen betrieben
Geringe Erfolgsaussichten fur Pornoseiten-Betreiber
Welches VG Dusseldorf uberprufte in home Verfahren; ob river gewichtige Grunde von Seiten-Betreiber gegen folgende sofortige Umsetzung welcher Beanstandungen der Medienanstalt sprechen.!.! Deswegen eignen insbesondere samtliche Erfolgsaussichten at unserem Hauptklageverfahren zu etwa berucksichtigen – sehen nachfolgende catgut aus, croyez-moi, wird as part of sehr vielen Fallen gleichfalls der vorlaufige Rechtsschutz gewahrt..! Jedoch ist meist dies Gericht dieser Ansicht; weil Uberwiegendes dafurspreche, daiy samtliche Klagen dieser Betreiber erfolglos seien!! Jetzt eine ohne zuganglichen Angebote pornographischer Inhalte versto?en nach Ansicht irgendeiner Richter wider § 3 stomach..! ii Satz 1 Nr..! 1. Satz 8 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)!! Expire Entscheidung irgendeiner Medienanstalt zur Beanstandung dieser Angebote werteten mi?tter deshalb als rechtma?ig! Perish Beanstandung beruhte wi¤hrend dieser Tatsache, daiy samtliche Porno-Seiten freizuganglich online aufrufbar waren..! Mi?tter waren lediglich durch einem Jugendschutzlabel beschriftet.!.! Folgende tatsachliche Altersuberprufung oder Zugangskontrolle fand indessen in keiner weise statt.!.!
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VG Dusseldorf sieht Versto? wider Jugendschutzrecht
Das Dusseldorfer Gericht entschied in seinen Beschlussen genauso daruber, croyez-moi, ob river expire Vorschriften des deutschen JMStV uberhaupt aus Konzerne in Zypern anwendbar sein kann! Samtliche Verwaltungsrichter geordnet! daiy samtliche Vorschriften diverses europaischen JMStV anwendbar seien! gleichfalls falls die eine Internetseite vom EU-Ausland aus betrieben werde!! Jenes von einer zustandigen Landesanstalt fur Medien NRW betriebene Verfahren versto?e weder gegen nationales Verfassungsrecht noch gegen Volkerrecht und auch das Recht der Europaischen federal! Insbesondere konnten an sich welche Porno-Seiten in keinster weise aus das sogenannte Herkunftslandprinzip berufen.!.! Perishes besagt: daiy sich Betreiber bei Internetseiten in dem EU-Mitgliedsstaat grundsatzlich alleinig one die sicher geltenden Gesetze halten mussen! Zur Durchsetzung des effektiven Jugendschutzes musse im internet schon dieses strenge deutsche Jugendmedienschutzrecht einsatz bewerten.!.!
Dieses VG Dusseldorf befurchtet andernfalls schwerwiegende Gefahren fur Neugeborene noch dazu Jugendliche, croyez-moi, expire mit home freien Zugang zu etwa pornographischen Inhalten entstunden!!! Studien hatten gezeigt: dass z.b. welche Halfte der pionce befragten safer oder Jugendlichen schon etwas leer stehend zugangliche Pornografie online konsumiert hatten; wahrend ausschlieiylich knapp das Viertel dieser Vi¤ter Gerate oder aber course of study genutzt habe, croyez-moi, damit gerade solche Inhalte im gegensatz zu blockieren..! Es sei darum in keiner weise im gegensatz zu beanstanden! latrin nach deutschem Recht unsere reine Kennzeichnung solcher Internetseiten unter einsatz von sogenannten Jugendschutzlabeln in keinster weise ausreiche! Eres musse vielmehr sichergestellt sein: weil einzig und allein Erwachsene nach welche Inhalte zugreifen konnen..! Welches darf zum beispiel dank das method zur Altersverifikation ermoglicht werden sollen..!
Dies VG Dusseldorf weist zudem daraufhin; weil irgendeiner Staat Zypern genug uber die Verfahren und auch Veranderungen verstandigt oder eingebunden wurde!!! Wider eine Beschlusse mag unsere Beschwerde eingelegt sind nun: uber welche unser Oberverwaltungsgericht NRW etwa zu entscheiden hatte!!
Folgen der Beschlusse
Welche gerichtliche Bestatigung der Beanstandung konnte at Zukunft hierfi?r fuhren
